Lizenzbestimmungen

Lizenzbestimmungen zur Nutzung von Produkten,
Copyright © 2010 Booking Monitor UG (haftungsbeschränkt)

1) Geltung der Lizenzvereinbarung

1.1 Diese Lizenzbestimmungen beziehen sich ausschließlich auf die von Booking Monitor UG (haftungsbeschränkt) als "Freeware" zur Verfügung gestellte Produkte, die als "Booking Monitor" bezeichnet werden (darunter Buchungssysteme, Belegungspläne, elektronische Kalender etc.), entwickelt durch die Firma Booking Monitor UG (haftungsbeschränkt), Bei der Lohmühle 49, DE-74182 Obersulm.

1.2 Es gelten ausschließlich die Bestimmungen dieser Lizenzvereinbarung. Mündlichen Nebenabreden oder etwaigen abweichenden Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen. Das Schweigen von Booking Monitor UG (haftungsbeschränkt) auf abweichende Bestimmungen des Kunden gilt nicht als Zustimmung.

1.3 Mit dem Download bzw. der Installation der Produkte von Booking Monitor UG (haftungsbeschränkt) erklären Sie sich mit den vorliegenden Lizenzbestimmungen einverstanden. Wenn Sie mit den vorliegenden Bestimmungen oder einem Teil davon nicht einverstanden sind, dann dürfen Sie die Produkte Booking Monitor UG (haftungsbeschränkt) nicht installieren.

1.4 Das Recht zur Nutzung der Produkte von Booking Monitor UG (haftungsbeschränkt) erlischt automatisch, wenn eine der Bedingungen dieser Lizenzvereinbarung verletzt wird. Beim Erlöschen des Nutzungsrechts sind Sie dazu verpflichtet, das Produkt auf den verwendeten Servern und dazugehörige Datenbanken zu löschen, alle Kopien der für Sie lizenzierten Software der Firma Booking Monitor UG (haftungsbeschränkt), einschließlich der veränderten und geänderten Versionen zu vernichten.

1.5 Ein Produkt von Booking Monitor UG (haftungsbeschränkt) ist eine, bei der Firma Booking Monitor UG (haftungsbeschränkt) erworbene Software mit der Bezeichnung "Booking Monitor" mit möglichen Erweiterungen wie beispielsweise der Versionsnummer und/oder der Spezifikation "Professional", "Standard", "Buchungssystem" etc.

1.6 Zwecks Verbesserung der Lesbarkeit dieser Lizenzbestimmungen gelten innerhalb dieser Lizenzvereinbarung folgende Benennungen: Produkte der Firma Booking Monitor UG (haftungsbeschränkt) werden als "Produkte" oder "Software" bezeichnet, dabei ist mit "Produkt" nur eine Kopie des Produktes gemeint. Alle Angaben zu dem Quellcode oder Hinweise darauf beziehen sich auf den Quellcode eines Produkts. Das letzte gilt auch für Datenbanken und Datenbanktabellen.

2) Umfang der Lizenz

2.1 Das Produkt ist ausschließlich für den im Lizenzschlüsselgenerierungsprozess eingetragenen Kunden lizenziert und darf ausschließlich von diesem betrieben werden.

2.2 Nur eine Kopie mit individuell erstelltem Lizenzschlüssel des Produkts darf als öffentliches System zur Bereitstellung der Dienstleistung genutzt werden.

2.3 Die komplette Produktkopie darf vervielfältigt werden, soweit die jeweilige Vervielfältigung der Software notwendig ist.

2.4 Zu den notwendigen Vervielfältigungen zählt die Installation des Produkts. Dies umfasst das Installieren der Software auf einem Server unter Verwendung einer Datenbank.

2.5 Darüber hinaus darf eine Vervielfältigung zu Sicherungs- und Testzwecken vorgenommen werden. Es dürfen nur eine Testkopie und eine Sicherungskopie eines Produkts angefertigt und aufbewahrt werden.

2.6 Die Datenträger mit den Produkten müssen entsprechend kennzeichnet werden. Die Sicherungskopien dürfen nur zu rein archivarischen Zwecken und zum Zweck der Wiederherstellung verwendet werden.

2.7 Die Kopien und Testversion dürfen ausschließlich von Kunden mit gültigem Lizenzschlüssel genutzt und nicht als öffentliches System betrieben werden.

2.8 Weitere Vervielfältigungen dürfen für Präsentationszwecke angefertigt und nach der Präsentation wieder gelöscht werden.

2.9 Die Verwendung des Produkts setzt einen direkten Verweis (Hyperlink) auf Booking Monitor (haftungsbeschränkt) auf einer über die Startseite erreichbarer Seite (z.B. im Impressum) des Kunden voraus.

3) Mehrfache Nutzung des Produkts

3.1 Ein Produkt darf nur auf einem Rechner betrieben werden. Sollte der Rechner gewechselt werden, ist der Kunde verpflichtet, das für ihn lizensierte Produkt von dem bisher verwendeten Rechner vollständig zu löschen. Gleiches gilt für die Verwendung der dazugehörigen Tabellen innerhalb der genutzten Datenbank.

3.2 Ein Produkt darf nicht mehrfach zur gleichen Zeit eingesetzt werden. Dies gilt auch dann, wenn eine Installation des Produkts auf einem Server mit zwei Datenbanken verwendet wird oder wenn innerhalb einer Datenbank zwei Kopien der Tabellen verwendet werden.

3.3 Möchte der Kunde ein Produkt mehrmals installieren und zeitgleich betreiben bzw. verwenden muss er eine entsprechende Anzahl von Lizenzschlüsseln bei Booking Monitor UG (haftungsbeschränkt) beziehen.

4) Änderungen an dem Produkt

4.1 Der Quellcode sowie die dazugehörige Datenbankstruktur darf auf eigenes Risiko bearbeitet und auf eigene Bedürfnisse grafisch und funktional anpasst werden. Die Modifikationen des Produkts oder eines Teils davon dürfen nur unter der Voraussetzung der anderen Punkte dieser Vereinbarung durchgeführt werden.

4.2 Copyrightvermerke, Seriennummern im Quellcode, Datenbanken oder an anderen Stellen sowie sonstige der Identifikation dienende Merkmale der Firma Booking Monitor UG (haftungsbeschränkt), sowie die darin enthaltene Links, dürfen nicht entfernt oder verändert werden. Gleiches gilt für eine Unterdrückung oder Unkenntlichmachung.

4.3 Die unter dem Punkt 4.2 genannten Copyrightvermerke, Seriennummern sowie die sonstigen der Software- und Quellcodeidentifikation dienenden Merkmale sind in geänderte oder bearbeitete Versionen des Produkts zu übernehmen.

5) Weitergabe der Produkte

5.1 Der Kunde ist berechtigt, die unveränderte Version des Produkts an einen neuen Anwender weiterzugeben, vorausgesetzt, der neue Anwender erklärt sich mit allen Punkten der vorliegenden Lizenzbestimmungen einverstanden. Desweitern ist der neue Anwender verpflichtet einen eigenen Lizenzschlüssel von Booking Monitor (haftungsbeschränkt) zu beziehen.

5.2 Die Vermietung, Leasing oder Weiterlizenzierung der Produkte durch den Kunden ist unzulässig.

5.3 Der Kunde ist verpflichtet, die Lizenzbestimmungen, die ihm beim Kauf des Produkts mitgeliefert wurden (Datei "license.txt"), aufzubewahren. Vor der Weitergabe des Produkts muss der Kunde diese dem neuen Anwender zur Kenntnisnahme vorlegen.

5.4 Vor der Weitergabe ist der Kunde verpflichtet einen Mitarbeiter der Firma Booking Monitor UG (haftungsbeschränkt) per E-Mail (support@booking-monitor.com) oder schriftlich per Post über die Weitergabe in Kenntnis zu setzen.

5.5 Die Weitergabe ist nur dann erlaubt wenn der Kunde dem neuen Nutzer die vollständigen Programmkopien bzw. sämtlich vorhandene Sicherheitskopien und Updates übergibt.

5.6 Die Weitergabe einer, auch sehr gering veränderten Version des Produkts oder nur eines Teils davon, ist unzulässig.

6) Mängelansprüche

6.1 Booking Monitor UG (haftungsbeschränkt) weist darauf hin, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, Fehler in Datenverarbeitungsprogrammen unter allen Anwendungsbedingungen auszuschließen.

6.2 Die Nutzungsrechte an dieser Kopie des Produkts werden unentgeltlich eingeräumt. Es findet daher ausschließlich das Gewährleistungsrecht der Schenkung Anwendung. Hiernach übernimmt Booking Monitor UG (haftungsbeschränkt) außer im Falle des arglistigen Verschweigens eines Fehlers keinerlei Gewährleistung für Mängel an der Software.

7) Haftung

7.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen richten sich ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach den vorliegenden Bestimmungen.

7.2 Die Haftung nach dem §14 des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.

7.3 Bei den übrigen Haftungsansprüchen haftet Booking Monitor UG (haftungsbeschränkt) nur nach den schenkungsrechtlichen Grundsätzen (§§ 280, 521 BGB) nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

7.4 Booking Monitor UG (haftungsbeschränkt) haftet nicht für Inhalte, die Dritte in einem erworbenen Produkt integriert haben.

8) Untersuchungs- und Meldepflichten

8.1 Der Kunde ist dazu verpflichtet das erworbene Produkt nach offensichtlichen Mängeln zu untersuchen und die Mängel bei Booking Monitor UG (haftungsbeschränkt) innerhalb von 14 Tagen nach dem Erkennen der Mängel schriftlich (per E-Mail oder im Supportforum) zu melden.

9) Rechtswahl und Gerichtsstand

9.1 Auf alle Verträge die den vorliegenden Lizenzbestimmungen zu Grunde liegen, findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts Anwendung.

9.2 Sofern der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, wird für sämtliche Streitigkeiten, die im Rahmen der Abwicklung dieser Lizenzvereinbarung entstehen, der Sitz von Booking Monitor UG (haftungsbeschränkt) als Gerichtstand vereinbart.

10) Salvatorische Klausel

10.1 Im Falle der Unwirksamkeit einer Bestimmung der Lizenzvereinbarung bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine solche ersetzt, die der unwirksamen von dem wirtschaftlichen Ergebnis her möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für die etwaige Unvollständigkeit der Bestimmungen.